Beitragserhöhung der Unterhaltungsverbände

Obere Wümme und Mittlere Wümme

Die Unterhaltungsverbände Obere Wümme und Mittlere Wümme werden zum Jahr 2020 ihre Beiträge erhöhen. Dies ist notwendig, da der Aufwand für die Unterhaltung der Gewässer steigt, sowie aus naturschutzfachlichen Gründen umfassende Unterhaltungspläne zu erstellen sind. In den nächsten Jahren sehen die Unterhaltungsverbände zusätzliche Ausgaben in Höhe von insgesamt mehreren hunderttausend Euro auf sich zukommen.

Um diese Kosten decken zu können, ist eine Anhebung der Verbandsbeiträge notwendig. Aus diesem Grund hat der Unterhaltungsverband Obere Wümme beschlossen, seine Beiträge von derzeit 6,50 €/ha auf 7,00 €/ha anzuheben. Die Beiträge des Unterhaltungsverbandes Mittlere Wümme steigen von 6,70 €/ha auf 8,50 €/ha. Der Mindestbeitrag liegt nun ebenso bei 7,00 € bzw. 8,50 €.

Warum ist eine Beitragserhöhung notwendig?

Gestiegene Anforderungen an die Unterhaltung

In den vergangenen Jahren fielen ungewöhnlich geringe Niederschläge, in den Jahren zuvor hat es dagegen ungewöhnlich viel geregnet. In beiden Fällen müssen die Unterhaltungsverbände zusätzlichen Aufwand betreiben, um den ordnungsgemäßen Abfluss sicherzustellen. Insbesondere in den trockenen Jahren hat sich die Vegetation in den weiterhin feuchten Böden der (nahezu) trockengefallenden Gewässer massiv ausgebreitet, sodass unter Berücksichtigung der naturschutzfachlichen Belange in vielen Gewässern eine zusätzliche, vorgezogenen Mahd im Spätsommer durchgeführt werden musste, sodass die anschließenden Niederschläge im Herbst ordnungsgemäß abgeführt werden konnten.

Ein Jahr mit durchschnittlichen Niederschlägen gab es schon länger nicht mehr, sodass die Verbände sich gezwungen sehen, sich regelmäßig auf die stark schwankenden Niederschlagsverhältnisse einzustellen und entsprechende Kosten zu berücksichtigen.

Erstellen von Unterhaltungsplänen

Damit die Verbände Ihren Aufgaben ordnungsgemäß nachkommen können, ist es in vielen Naturschutzgebieten notwendig, die Auswirkungen der Gewässerunterhaltung auf die Schutzgebiete zu ermitteln. Dabei ist ein gewisser Eingriff in die Lebensräume nie zu vermeiden, da die Arbeiten mit schwerem Gerät erfolgen müssen. Das Ziel ist immer eine realistische Abwägung zwischen einerseits dem möglichst geringen Eingriff in die natürlichen Lebensräume vieler geschützter Arten und andererseits dem Sicherstellen des Abflusses der Gewässer. Schließlich entwässern im Verbandsgebiet der Oberen- und Mittleren Wümme mehr als 160 Gewässer zweiter Ordnung, welche wiederum für hunderte Gewässer III. Ordnung die Vorflut sicherstellen. Um eine Lösung für diese teilweise entgegengerichteten Zielsetzungen zu finden, sind Unterhaltungspläne aufzustellen, welche sowohl die naturschutzfachlichen Vorgaben als auch die hydraulische Leistungsfähigkeit der Gewässer berücksichtigen. Durch das Herausarbeiten von geeigneten Vermeidungs- und Minimierungsmaßnahmen bei der Unterhaltung wird beiden Bereichen Genüge getan. Allerdings ist das Aufstellen der Pläne mit Kosten verbunden, da entsprechende Fachbüros mit der Vermessung, hydraulischen Berechnung und artenschutzrechtlichen Abwägung der Maßnahmen zu beauftragen sind.

Darüber hinaus ist es bei vielen Gewässern unumgänglich, die Unterhaltungspläne über die Schutzgebiete hinaus zu erweitern. Nicht zuletzt haben sich die Unterhaltungsverbände nach dem besonderen Artenschutz zu richten, sodass auch unabhängig von Schutzgebieten dargelegt werden muss, wie besonders- und streng geschützte Arten bei der Gewässerunterhaltung geschont werden.

Was ist ein Unterhaltungsverband?

Die beiden Unterhaltungsverbände Obere- und Mittlere Wümme sind formell durch das Niedersächsische Wassergesetz gegründet worden und die Verbandsgebiete dabei gesetzlich festgelegt. Seitdem ist es Aufgabe der Unterhaltungsverbände, die Gewässer II. Ordnung zu unterhalten. So werden jedes Jahr in der Wümme, Rodau, Wiedau, Fintau, Veerse und rund 160 weiteren Gewässern regelmäßig umgestürzte Bäume entfernt und Wasserpflanzen gemäht, um den ordnungsgemäßen Abfluss aufrecht zu erhalten. Insgesamt werden durch die beiden Verbände fast 800 km Gewässer unterhalten (Obere Wümme ≈ 300 km; Mittlere Wümme ≈ 500 km). Die Verbandsgebiete erstrecken sich über die Niederschlagsgebiete der Wümme von der Quelle bis zur Rodau (Obere Wümme) und von der Rodau (einschließlich) bis zur Wieste (einschließlich) (Mittlere Wümme). Ebenso werden alle Gewässer, welche direkt oder indirekt in diesem Bereich in die Wümme münden, durch das Verbandsgebiet dieser Unterhaltungsverbände erfasst.

Warum bin ich Mitglied?

Die Grundlage der Mitgliedschaft richtet sich nach dem Nds. Wassergesetz / Wasserverbandsgesetz und ist, ähnlich wie bei der Grundsteuer, unmittelbar an das Eigentum gebunden. Diese vom Gesetzgeber verordnete „zwangsweise“ Mitgliedschaft erlischt erst mit der Aufgabe des Eigentums und unterliegt nicht dem Einfluss des jeweiligen Unterhaltungsverbandes.

Die Daten werden aus den amtlichen Nachweisen des Liegenschaftskatasters abgerufen. Stichtag für die Beitragshebung ist immer der 1. Januar eines laufenden Jahres. Katastermäßige Änderungen der Flächeneinstufung innerhalb eines Jahres werden im Folgejahr berücksichtigt.

Wie berechnet sich mein Beitrag?

Nach § 28 Abs. 1 Wasserverbandsgesetz (WVG) sind die Verbandsmitglieder verpflichtet, dem Verband Beiträge (Verbandsbeiträge) zu leisten, soweit dies zur Erfüllung der Aufgaben erforderlich ist. Gemäß § 34 der Verbandsatzung des Unterhaltungsverbandes Obere Wümme und gemäß § 34 der Verbandssatzung des Unterhaltungsverbandes Mittlere Wümme werden die Verbandsbeiträge wie folgt gehoben:

(1) Beitragspflicht besteht für alle zum Niederschlagsgebiet gehörenden Flächen.

(2) Die Beitragslast verteilt sich auf die Mitglieder im Verhältnis der Flächen, mit denen sie am Verbandsgebiet beteiligt sind.

(3) Von denjenigen Mitgliedern, auf deren Flächen nach dem Beitragsverhältnis ein Beitrag unterhalb des Hektarsatzes entfiele, wird ein Mindestbeitrag in Höhe des Hektarsatzes, höchstens jedoch 25,00 € erhoben.

(4) Der Verband hebt Beiträge für die Erschwernis der Unterhaltung nach Veranlagungsregeln, die als Anlage Bestandteil dieser Satzung sind